Allgemeine Geschäftsbedingungen — PushGate

Stand: 28. August 2026

§ 1 Geltungsbereich, Anbieter

(1) Diese Bedingungen gelten für die Nutzung der App „PushGate" (iOS und Android), angeboten von Raphael Stedler, Martin-Opitz-Straße 22, 13357 Berlin (siehe Impressum).

(2) Diese Bedingungen gelten für die Nutzung der App. Für den Erwerb von Abonnements über den Apple App Store oder Google Play gelten ergänzend die Bedingungen der jeweiligen Plattform (§ 4). Zwingende gesetzliche Rechte des Nutzers, insbesondere Verbraucherrechte, bleiben von diesen Bedingungen unberührt.

§ 2 Leistungsbeschreibung

(1) PushGate ist eine App, die den Zugriff auf vom Nutzer selbst ausgewählte andere Apps, Domains oder Kategorien zeitweise sperrt, bis eine vom Nutzer festgelegte Anzahl Wiederholungen einer Körperübung absolviert wurde. Die Erkennung erfolgt kamerabasiert und ausschließlich lokal auf dem Gerät des Nutzers.

(2) PushGate ist kein medizinisches Produkt, kein Fitness-Trainingsplan und ersetzt keine ärztliche oder physiotherapeutische Beratung. Die Nutzung der Trainingsfunktion erfolgt auf eigene Verantwortung des Nutzers.

(3) Die Sperrfunktion basiert auf den Bordmitteln des jeweiligen Betriebssystems (Bedienungshilfen-Dienst unter Android, Family-Controls-Framework unter iOS). Die Wirksamkeit der Sperrung hängt von diesen Systemfunktionen und der jeweiligen Gerätekonfiguration ab.

(4) Systemvoraussetzungen: Die Nutzung setzt ein Gerät mit iOS 17 bzw. Android 8 (API 26), eine Frontkamera sowie für Kontoanlage und Synchronisierung eine Internetverbindung voraus.

§ 3 Registrierung, Vertragsschluss, Mindestalter

(1) Zur Nutzung ist ein Konto erforderlich. Der Nutzungsvertrag über den kostenlosen Grundumfang kommt mit Abschluss der Registrierung zustande. Die Nutzung setzt ein Mindestalter von 16 Jahren voraus.

(2) Der Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements setzt Volljährigkeit voraus. Minderjährige dürfen ein Abonnement nur mit Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertreter abschließen, etwa über die Familienfreigabe-Funktionen der jeweiligen App-Plattform.

(3) Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und sein Zugangspasswort geheim zu halten.

(4) Der Vertragstext (diese Bedingungen) ist in der App verlinkt und auf unserer Website dauerhaft abrufbar; darüber hinaus speichern wir den Vertragstext nicht. Vertragssprache ist Deutsch.

§ 4 Preise, Zahlung, Vertragslaufzeit

(1) Die App ist in einem kostenlosen Grundumfang sowie optional mit einem kostenpflichtigen Abonnement nutzbar. Die jeweils aktuellen Preise werden vor Kaufabschluss im App Store bzw. Google Play Store angezeigt.

(2) Beim Erwerb über den Apple App Store kommt der Kaufvertrag über das Abonnement zwischen dem Nutzer und Apple zustande; wir sind insoweit nicht Vertragspartei. Es gelten insoweit vorrangig die Nutzungsbedingungen von Apple, insbesondere zu Laufzeit, automatischer Verlängerung, Preisänderung und Zahlungsabwicklung.

(3) Beim Erwerb über Google Play kommt der Kaufvertrag über das Abonnement zwischen dem Nutzer und uns zustande; Google Play wickelt Bestellung und Zahlung ab. Laufzeit, automatische Verlängerung und Preis werden dem Nutzer vor dem Kaufabschluss im Bestellvorgang angezeigt; die Zahlungsabwicklung richtet sich nach den Google-Play-Zahlungsbedingungen.

(4) Kündigung/Verwaltung des Abonnements erfolgt über die Kontoeinstellungen des jeweiligen App Stores (Apple: Einstellungen → [Name] → Abonnements; Google: Play Store → Zahlungen & Abos). Eine Anleitung verlinken wir zusätzlich in der App.

§ 5 Widerrufsrecht

(1) Verbrauchern mit gewöhnlichem Aufenthalt in der Europäischen Union oder im Vereinigten Königreich steht bei im Fernabsatz geschlossenen Verträgen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. In anderen Ländern richtet sich ein etwaiges Rückgabe- oder Widerrufsrecht nach dem dort geltenden Recht bzw. den Bedingungen von Apple oder Google.

(2) Bei Abonnements, die über den Apple App Store abgeschlossen werden (Vertragspartner: Apple, § 4 Abs. 2), richten sich Bestehen und Ausübung des Widerrufsrechts nach der Widerrufsbelehrung von Apple im Kaufprozess.

(3) Für Verträge, die mit uns geschlossen werden (Nutzungsvertrag über die App sowie Abonnements über Google Play, § 4 Abs. 3), gilt die folgende Widerrufsbelehrung:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Raphael Stedler, Martin-Opitz-Straße 22, 13357 Berlin, E-Mail: kontakt@pushgate.app) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs. Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

— Ende der Widerrufsbelehrung —

(4) Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht haben und mit der Ausführung erst begonnen haben, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung verlieren (§ 356 Abs. 4 BGB).

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

— An Raphael Stedler, Martin-Opitz-Straße 22, 13357 Berlin, E-Mail: kontakt@pushgate.app:
— Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
— Bestellt am (*)/erhalten am (*)
— Name des/der Verbraucher(s)
— Anschrift des/der Verbraucher(s)
— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
— Datum
(*) Unzutreffendes streichen.

§ 6 Nutzungsrechte, Verbote

(1) Wir räumen dem Nutzer ein einfaches, nicht übertragbares Recht ein, die App im Rahmen ihrer bestimmungsgemäßen Funktion zu nutzen.

(2) Untersagt sind insbesondere: Reverse Engineering der Zähl-/Erkennungslogik über den gesetzlich zwingend erlaubten Umfang hinaus, der Einsatz von Automatisierung, Aufnahmen oder Attrappen zur Vortäuschung von Wiederholungen gegenüber der Zählfunktion, sowie jede Nutzung, die gegen geltendes Recht oder die Bedingungen der jeweiligen App-Plattform verstößt.

§ 7 Verfügbarkeit, Änderungen

(1) Wir bemühen uns um eine hohe Verfügbarkeit der App, garantieren jedoch keine unterbrechungsfreie Nutzbarkeit, insbesondere nicht für Funktionen, die von der Verfügbarkeit von Supabase, Apple- oder Google-Diensten abhängen.

(2) Wir dürfen die App über das zur Aufrechterhaltung der Vertragsmäßigkeit erforderliche Maß hinaus ändern, wenn ein triftiger Grund dies erfordert (insbesondere Anpassung an eine neue technische Umgebung oder veränderte Systemvoraussetzungen, Sicherheitsgründe oder geänderte rechtliche Anforderungen), dem Nutzer durch die Änderung keine zusätzlichen Kosten entstehen und der Nutzer klar und verständlich über die Änderung informiert wird. Beeinträchtigt eine Änderung die Zugriffsmöglichkeit oder die Nutzbarkeit der App für den Nutzer mehr als nur unerheblich, informieren wir ihn rechtzeitig vorab in Textform über Merkmale und Zeitpunkt der Änderung sowie über sein Recht, den Vertrag in diesem Fall innerhalb von 30 Tagen unentgeltlich zu beenden (§ 327r BGB).

§ 8 Aktualisierungen

(1) Wir stellen während der Dauer der Bereitstellung Aktualisierungen bereit, die für den Erhalt der Vertragsmäßigkeit der App erforderlich sind (insbesondere Sicherheitsupdates), und informieren den Nutzer über deren Verfügbarkeit (§ 327f BGB).

(2) Installiert der Nutzer eine bereitgestellte Aktualisierung nicht innerhalb angemessener Frist, obwohl wir ihn über die Verfügbarkeit und die Folgen der Nichtinstallation informiert haben und die Installationsanleitung fehlerfrei ist, haften wir nicht für einen Mangel, der allein auf das Fehlen dieser Aktualisierung zurückzuführen ist.

§ 9 Haftung

(1) Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz und bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht — also einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf — ist die Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

(3) Absatz 1 bleibt unberührt. Im Übrigen haften wir nicht für Verletzungen, die während der Ausführung der Trainingsübung entstehen (z. B. durch falsche Ausführung, ungeeigneten Untergrund oder gesundheitliche Vorbelastungen des Nutzers), soweit sie nicht auf einem uns zurechenbaren Fehler der App beruhen.

§ 10 Sperrung, Kündigung durch uns

(1) Wir können den Zugang sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass der Nutzer gegen § 6 Abs. 2 verstößt (insbesondere Manipulation der Zählfunktion) oder die App in sonstiger Weise missbräuchlich nutzt. Vor einer Sperrung mahnen wir den Nutzer ab und geben ihm Gelegenheit zur Stellungnahme; nur bei schweren Verstößen, die ein sofortiges Einschreiten erfordern, kann die Sperrung fristlos erfolgen. Die Sperrung ist auf das erforderliche Maß zu beschränken.

(2) Stellt sich eine Sperrung als unberechtigt heraus, heben wir sie unverzüglich auf; für den Zeitraum einer unberechtigten Sperrung eines kostenpflichtigen Abonnements erstatten wir dem Nutzer das anteilige Entgelt oder schreiben es gut.

§ 11 Datenschutz

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden sich in unserer Datenschutzerklärung.

§ 12 Änderung dieser Bedingungen

(1) Wir können diese Bedingungen ändern, soweit dies wegen einer Änderung der Rechtslage oder der höchstrichterlichen Rechtsprechung, zur Schließung von Sicherheitslücken oder zur Anpassung an einen erweiterten Funktionsumfang erforderlich ist und das Verhältnis von Leistung und Gegenleistung dadurch nicht zulasten des Nutzers verschoben wird.

(2) Änderungen nach Absatz 1 teilen wir dem Nutzer mindestens sechs Wochen vor dem geplanten Wirksamwerden in Textform (z. B. In-App-Hinweis oder E-Mail) mit. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb dieser Frist, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen; auf die Frist, das Widerspruchsrecht und die Bedeutung des Schweigens weisen wir in der Mitteilung gesondert hin. Widerspricht der Nutzer, kann jede Partei den Nutzungsvertrag zum Zeitpunkt des geplanten Wirksamwerdens der Änderung kündigen.

(3) Alle sonstigen Änderungen dieser Bedingungen bedürfen der Zustimmung des Nutzers.

§ 13 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende verbraucherschützende Bestimmungen des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

(2) Eine Gerichtsstandsvereinbarung gegenüber Verbrauchern erfolgt nicht; es gilt der gesetzliche Gerichtsstand.

(3) Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

(4) Die App ist nicht für den Vertrieb in Ländern bestimmt, die Gegenstand von Handels- oder Wirtschaftssanktionen der Europäischen Union, der Vereinigten Staaten oder der Vereinten Nationen sind. Personen mit Wohnsitz in einem solchen Land oder die anderweitig von einer solchen Sanktion erfasst sind, dürfen die App nicht nutzen.

(5) Diese Bedingungen liegen auch in einer englischen Fassung vor. Bei Abweichungen zwischen den Sprachfassungen ist die deutsche Fassung maßgeblich.